§ 1 Allgemeines
(1) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen der CH Software und dem Besteller in der
jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende
oder von CH Software abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt,
es sei denn, die CH Software hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
(3) Durch die Nutzung unseres Angebotes, insbesondere durch die Zustimmung und
Anerkennung der AGB während des Bestellvorgangs akzeptiert der Kunde diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen. CH Software behält sich die jederzeitige
Änderung der Geschäftsbedingungen vor und veröffentlicht diese online unter
dieser Adresse.
§ 2 Preise
(1) Sämtliche angegebenen Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung
jeweils gültige Umsatzsteuer (=Mehrwertsteuer) und verstehen sich in Euro (€).
Alle Angebote sind freibleibend. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder
Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Mit Anklicken des Zur-Kasse-Buttons
erklären Sie verbindlich, einen Vertrag über den Kauf der oben benannten Artikel
schließen zu wollen. Der Vertrag wird durch Zusendung einer Auftragsbestätigung
rechtskräftig geschlossen. Die Bestätigung der Bestellung folgt unmittelbar
spätestens normalerweise 24 Stunden nach dem Absenden der Bestellung.
Zeichnungen, Abbildungen oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn
dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Derartige Angaben stellen keine
Zusicherungen von Eigenschaften dar, auch dann nicht, wenn sie Normangaben, wie
zum Beispiel nach DIN enthalten.
§ 3 Versandkosten
(1) Sollte eine Versandt anstatt des Downloads gewünscht werden, betragen die
Versandkosten pauschal 9 Euro.
§ 4 Lieferung
(1) CH Software wird die bestellten Artikel dem Kunden zum Download anbieten,
falls nicht die Option Versand gewählt wurde.
(2) Die Postlieferung erfolgt zu ausgewiesenen Versandkosten (siehe §3)
(3) Im Falle einer Postlieferung garantiert CH Software eine Lieferfrist
(Deutschland 30 Tage/Weltweit 60 Tage). Im Falle einer Unmöglichkeit einer
Leistungserbringung/Lieferung eines vom Kunden bestellten Artikels behält sich
CH Software vor, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von CH Software.
§ 6 Fälligkeit und Bezahlung
(1) CH Software akzeptiert nur die Bezahlung über ein PayPal Konto oder
Vorauskasse per Überweisung.
(2) Die Bestellung wird erst ausgeführt, sobald der Rechnungsbetrag einem Konto
von CH Software gutgeschrieben ist.
(3) Bei rückbelasteten Bankeinzügen und Kreditkartenzahlungen sind wir leider
gehalten, die Bankspesen an den Kunden weiterzuleiten.
§ 7 Rückgaberecht
(1) Der Softwaredownload von einem unserer Server ist eine Dienstleistung, es
besteht hierbei kein Anspruch auf ein Rückgaberecht.
(2) Haben Sie Postlieferung gewählt, können Sie den versiegelten Datenträger
innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben, wenn Sie die
Software noch nicht gedownloadet haben. Die Versandkosten sind durch den Kunden
zu tragen.
(3) Im Fall der Rückgabe wird CH Software einen bereits entrichteten Kaufpreis
an den Kunden zurückerstatten.
§ 8 Rechnung
(1) Die Rechnung wird ausschließlich digital als PDF Dokument zugestellt. Es
kann 3-4 Wochen dauern, bis Sie die Rechnung erhalten. Die Rechnung wird an die
während des Bestellvorgangs bereitgestellte E-Mailadresse versandt.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland und müssen nach diesem Recht ausgelegt werden. Streitigkeiten aus
diesen Geschäftsbedingungen fallen ausschließlich in die Zuständigkeit der
Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten - auch für Klagen im Wechsel-,
Scheck- und Urkundenprozess mit Vertragspartnern, welche Vollkaufleute, bzw. im
Handelsregister eingetragene juristische Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich rechtliche Sondervermögen sind, oder ihren Sitz im Ausland haben -
ist ausdrücklich Achern vereinbart.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam
sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der
unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere
angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die
Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung
bekannt gewesen wäre.
CH Software vertreten durch Cornelius Herzog
am 11. Februar 2006
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